Rechtsprechung
| BPatG, 30.04.2002 - 14 W (pat) 27/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.03.2001 - X ZR 177/98
Trigonellin; Schutzwirkung eines Patents nach Beschränkung; Zugabe eines weiteren …
Auszug aus BPatG, 30.04.2002 - 14 W (pat) 27/01
Dabei handelt es sich nicht lediglich um eine möglicherweise ungewöhnliche, aber in der Auswirkung auf die technologischen Eigenschaften im Vergleich zu bekannten Strukturen belanglose Morphologie (etwa iSv BGH GRUR 2001, 730 - Trigonellin; vgl auch Sonderausgabe Abl EPA 2000, 24 (3.3.1)); vielmehr ist in der geltenden Beschreibung überzeugend ausgeführt, daß gerade diese Struktur wesentlich zur Lösung der dem beanspruchten Verfahren zugrunde liegenden Aufgabe - die kritische Haftfläche Me/MeO mit einer optimalen geringen Rauhigkeit auszulegen und die sich darauf abscheidende Wärmedämmschicht mit einer optimalen Schichtstruktur, die unabhängig von der Rauhigkeit der Haftschicht einstellbar ist, aufzubringen - beiträgt (vgl S 3 Z 22 bis 24 iVm S 5 Z 15 bis 21 der geltenden Beschreibung).